Rechtsstreit Nachrichten und Nachrichtenarchiv

Dr. Martens verklagt Temu wegen Markenrechtsverletzung

Der britische Schuhhändler Dr. Martens hat eine Klage gegen Temu wegen angeblicher Markenrechtsverletzung eingeleitet. Dem chinesischen Billig-Marktplatz soll die Verwendung von Schlüsselwörtern, die mit der Marke in Verbindung stehen, künftig untersagt werden. Einem Bericht der britischen Tageszeitung Times zufolge wurde das Verfahren vor dem...

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Business

Rihanna-Foto liefert Beweis – Puma verliert Streit um Schuhdesign

Im Streit um das Design eines Schuhs hat der Sportartikelhersteller Puma vor dem Gericht der EU eine Niederlage erlitten. Ein eingetragenes Design von Puma sei zu Recht vom Amt der EU für geistiges Eigentum (EUIPO) für nichtig erklärt worden, entschieden die Richter am Mittwoch in Luxemburg. Nachdem US-Superstar Rihanna schon längere Zeit vor...

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Business

Thom Browne darf trotz Protest von Adidas dreifarbige Streifen verwenden

Der Kampf um die Streifen geht weiter. Die Modemarke Thom Browne hatte versucht, ihre dreifarbigen Streifen als Markenzeichen in der EU zu registrieren, doch die Sportmarke Adidas wollte dem einen Riegel vorschieben. Das Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union hat jedoch den Antrag von Adidas abgelehnt und Thom Browne die Verwendung...

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Business

Apple schaltet in neuen US-Uhren Funktion nach Patentstreit ab

Apple schaltet in neuen Computer-Uhren in den USA die Funktion zur Messung des Blutsauerstoffgehalts ab, um die Geräte nach einem verlorenen Patentverfahren weiter verkaufen zu können. Der Schritt wurde aus Gerichtsunterlagen am Montag bekannt. Die Medizintechnik-Firma Masimo, die einen US-Importstopp der Apple Watch erwirkt hatte, teilte mit,...

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Business

JD.com gewinnt Rechtsstreit um Monopolisierung gegen Alibaba

Das Kriegsbeil zwischen den beiden chinesischen E-Commerce-Unternehmen Alibaba und JD.com ist vorerst begraben. JD.com erhält am Ende eines jahrelangen Gerichtsverfahrens eine Milliarde Yuan (umgerechnet 125 Millionen Euro) von Alibaba, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Die beiden E-Commerce-Unternehmen hatten sich seit 2017...

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Einzelhandel

E-Commerce Plattform Temu reicht neue Klage gegen Konkurrent Shein ein

Die internationale E-Commerce-Plattform Temu, ein Tochterunternehmen der chinesischen PDD Holdings, hat laut Nachrichtenagentur Reuters bei einem Gericht im US-Bezirk Columbia eine Klage gegen den chinesischen Konkurrenten Shein eingereicht. Das in Boston ansässige Unternehmen WhaleCo Inc, das in den USA unter dem Namen Temu auftritt, wirft dem...

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Business

Burberry und Barbie legen Rechtsstreit um BRBY Wortmarke bei

Die britische Modemarke Burberry und der US-amerikanische Barbie-Hersteller Mattel haben sich im Markenrechtsstreit um die Wortmarke BRBY geeinigt. Mattel hatte im Juni beim „U.S. Trademark Trial and Appeal Board“ Einspruch eingelegt, um Burberrys Anmeldung der Wortmarke „BRBY“ für die Verwendung auf Bekleidung und Lederwaren zu blockieren....

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Business

Namilia vs Hermès: Berliner Modelabel gewinnt Rechtsstreit

Wegen einer umgearbeiteten Birkin Bag von Hermès, die von dem Berliner Modelabel Namilia anlässlich der Berlin Fashion Week im Juli auf dem Laufsteg präsentiert wurde, hatte Hermès gegen Namilia eine Klage wegen Markenrechtsverletzung eingereicht. Jetzt hat das Landgericht Frankfurt den Antrag von Hermès auf Erlass einer einstweiligen Verfügung...

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Business

Neuer Rechtsstreit: Skechers verklagt Steve Madden wegen angeblicher Markenrechtsverletzung

Die US-amerikanische Sneakerbrand Skechers hat beim U.S. District Court for the Central District of California gegen den in New York ansässigen Schuhhersteller Steve Madden Klage wegen Markenrechtsverletzung eingereicht. Demnach behauptet Skechers, dass Steve Madden sein bekanntes ‚S‘-Logo verletze, um konkurrierende Turnschuhe zu verkaufen und...

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Business

Flyknit vs. Primeknit: Nike und Adidas legen Rechtsstreit bei

Die anhaltende Fehde zwischen den Sportbekleidungsgiganten Nike und Adidas über die Sneaker-Stricktechnologie scheint vorerst beigelegt zu sein. Die Unternehmen haben das US-Bezirksgericht des Bundesstaates Oregon darüber informiert, dass sie einen privaten Vergleich geschlossen haben. Die beigelegte Klage bezog sich darauf, dass Nike den...

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Business

Untreue-Ermittlungen gegen Aldi-Nord-Familienmitglieder eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Ermittlungen gegen Vorstandsmitglieder einer Aldi-Nord-Familienstiftung eingestellt. Ein anderes Familienmitglied hatte nach der Auszahlung von Geldern an die Vorstandsmitglieder seine Verwandten wegen Untreue angezeigt. «Aus unserer Sicht liegt hier keine Strafbarkeit vor», sagte ein Sprecher der...

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Business

Aldi-Erben unterliegen im Discounter-Machtstreit erneut vor Gericht

Die Erben des 2012 verstorbenen Aldi-Gründersohns Berthold Albrecht haben im Rechtsstreit um die Macht beim Discounter Aldi Nord eine weitere Niederlage erlitten. In einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss bestätigte der 3. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts, dass die aktuelle Besetzung des Vorstandes der «...

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