Bremen plant Bußgeld für Maskenverweigerer

Der Bremer Senat entscheidet an diesem Dienstag über die Einführung eines Bußgeldes für Verstöße gegen die Maskenpflicht. Geplant ist, derartige Verstöße in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Geschäften künftig als Ordnungswidrigkeit einzustufen, wie der "Weser-Kurier" am Freitag berichtete. Ein "vorsätzlich begangener Erstverstoß" soll mit einem Bußgeld zwischen 50 und 150 Euro geahndet werden, zitierte die Zeitung aus einer Beschlussvorlage der Innenbehörde.

Regierungssprecher Christian Dohle bestätigte, dass sich der Senat am Dienstag mit der Vorlage befasst. Inhaltlich finde Bürgermeister Andreas Bovenschulte den Vorschlag des Innensenators Ulrich Mäurer (beide SPD) richtig, dass Maskenverweigerer im ÖPNV und im Einzelhandel mit einem Bußgeld rechnen müssen.

Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger halte sich zwar vorbildlich an die Vorgabe, in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften eine Mund- Nasen-Bedeckung zu tragen. "Es ist aber zu beobachten, dass die Disziplin nachlässt." Angesichts des deutschlandweit steigenden Infektionsgeschehens reiche es nicht mehr aus, dass die große Mehrheit sich an die Regeln halte. "Wir müssen vielmehr sicherstellen, dass diese durchgehend beachtet werden." (dpa)