Markenrechtsstreit: Vetements zieht vor den Obersten Gerichtshof der USA

Das französische Modehaus Vetements zieht vor den Obersten Gerichtshof in den USA. Das Unternehmen beantragt die Überprüfung eines Markenrechtsfalls. Vetements fechtet die Entscheidung eines Untergerichts an, das den Antrag auf Eintragung des Markennamens ‘Vetements’ abgelehnt hat.

Kernpunkt ist die Frage, ob der Markenname, der im Französischen ‘Kleidung’ bedeutet, in den USA markenrechtlich geschützt werden kann. Das Unternehmen argumentiert, dass das Rechtssystem sich fälschlicherweise auf die englische Übersetzung eines fremden Wortes stützt. Es soll beurteilt werden, ob dieses als Marke eingetragen werden kann.

Der ursprüngliche Antrag von Vetements wurde vom US-Markenamt abgelehnt. Das Wort wurde als zu generisch für eine Bekleidungsmarke angesehen. Ein US-Berufungsgericht stimmte dem Urteil zu. Es stellte fest, dass genügend US-Bürger:innen die französische Bedeutung des Wortes verstehen würden.

Vetements entgegnet, dass die Beurteilung einer nicht-englischen Marke anhand ihrer Übersetzung unfair sei. Sie spiegele nicht wider, wie Verbraucher:innen die Marke tatsächlich wahrnehmen. Das Unternehmen ist der Ansicht, dass ein Markenname nach seinen eigenen Vorzügen beurteilt werden sollte; nicht nur nach seiner wörtlichen Übersetzung.

Die Marke weist auch darauf hin, dass verschiedene Gerichte in den USA unterschiedliche Ansichten zu dieser Frage vertreten. Dies mache den Fall für den Obersten Gerichtshof geeignet, um Klarheit zu schaffen. Durch die Behandlung des Falls könnte der Oberste Gerichtshof eine klare Regel dafür aufstellen, wie mit ausländischen Wörtern im US-amerikanischen Markenrecht umgegangen wird.

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