Grütters wertet Kulturgutschutzgesetz als Erfolg

Gut zwei Jahre nach Inkrafttreten des umstrittenen Gesetzes zum Schutz von Kulturgut sieht die zuständige Staatsministerin Monika Grütters (CDU) die Regelung auf einem guten Weg. Das ergibt sich aus einem Bericht zum Umfang des Aufwands, den die Kulturbeauftragte der Regierung erstellt hat. Die Ergebnisse zeigten, dass Schätzungen zu Mehrbelastungen tendenziell zu hoch veranschlagt worden seien, heißt es in dem Bericht für Bundestag und Bundesrat.

Das 2016 beschlossene Gesetz soll den Kulturstandort Deutschland schützen. Es regelt etwa, welche Kunst ausgeführt werden darf oder als besonders bedeutsam und identitätsstiftend im Land bleiben muss. Das Vorhaben hatte einen Proteststurm in der Kunstszene ausgelöst.

Von Kritikern der Regelung im Kunsthandel und Sammlern waren bis zu 130 000 Ausfuhranträge pro Jahr befürchtet worden. Der Bericht listet nun jährlich 950 Verfahren mit Kunstgütern für den EU-Binnenmarkt sowie 1200 für die Ausfuhr in Drittstaaten auf. (dpa)