Von der Leyen kritisiert Grenzstaus
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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zeigt sich besorgt über die Megastaus wegen der neuen Grenzkontrollen in Europa. Tausende Menschen seien gestrandet, sagte von der Leyen der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. "Insbesondere der Stau im Güterverkehr führt dazu, dass Lebensmittel, Medikamente und andere Hilfsgüter viel zu spät ihr Ziel erreichen." Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock warnte davor, die Errungenschaften des Schengenraums aufs Spiel zu setzen.
Mit dem Schengen-Abkommen fielen am 26. März vor 25 Jahren die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und sechs anderen Staaten. Heute umfasst der Schengenraum 26 europäische Länder. Doch zur Eindämmung der Coronavirus-Krise hatten etliche von ihnen in den vergangenen Tagen wieder scharfe Kontrollen eingeführt, auch Deutschland. Vor allem an der deutsch-polnischen Grenze bildeten sich daraufhin Staus auf Dutzenden von Kilometern.
Von der Leyen sagte, Gesundheitsschutz sei zwar richtig. "Aber wir müssen gemeinsam Lösungen finden, die unseren Binnenmarkt in Gang halten", fügte sie hinzu. Die Situation habe sich seit Beginn der Woche etwas gebessert. Die Kommission arbeite daran, dass alle EU-Bürger sicher nach Hause zurückkehren könnten und die Volkswirtschaft keinen gravierenden Schaden nehme. An diesem Freitag werde die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson erneut mit den EU-Innenministern beraten.
Von der Leyen hatte Leitlinien für einheitliche Verfahren und "grüne" Spuren für Lastwagen mit wichtiger Fracht vorgeschlagen und auch Zustimmung der EU-Staats- und Regierungschefs bekommen. Die Umsetzung ist aber schleppend. Immerhin hatte sich der Stau auf der A4 Richtung Görlitz nach Lockerung der polnischen Kontrollen bis Donnerstagabend auf 30 Kilometer verkürzt.
Grünen-Chefin Baerbock betonte: "Schengen hat unser aller Leben besser gemacht. Frei reisen, frei handeln, sich frei bewegen, das gehört zur Stärke Europas." Die kilometerlangen Staus und die vielen Stunden Wartezeit zeigten, worauf man ohne diese Abkommen verzichten müsste.
In der Corona-Krise sei es natürlich sinnvoll, den Reiseverkehr und Tourismus auszusetzen. Aber in den vergangenen Jahren habe man auch erfahren, dass "keine der großen Errungenschaften der Einigung in Europa mehr selbstverständlich" sei, sagte Baerbock. (dpa)