Shein mit hohen Geldstrafen in Kalifornien und Frankreich belegt

Der chinesische Ultra-Fast-Fashion-Riese Shein muss derzeit tief in die Tasche greifen, sieht er sich doch gleich in zwei Ländern mit hohen Strafen konfrontiert.

Das globale E-Commerce-Unternehmen hat gerade eine Verbraucher:innenschutzklage in den kalifornischen Bezirken Napa, Los Angeles, San Francisco und Sonoma beigelegt. Das Unternehmen stimmte zu, 700.000 US-Dollar (rund 600.000 Euro) an zivilrechtlichen Strafen und Ermittlungskosten zu zahlen.

Lieferverzögerungen kosten Shein in Kalifornien

In der Klage wird unter anderem behauptet, Shein habe sich „rechtswidriger Geschäftspraktiken schuldig gemacht, indem Kund:innen nicht ordnungsgemäß benachrichtigt oder ihnen Rückerstattungen angeboten wurde, wenn ihre Bestellungen nicht rechtzeitig versandt wurden“.

Nach kalifornischem Recht müssen online aufgegebene Bestellungen innerhalb von 30 Tagen versandt werden; früher, wenn das Unternehmen einen schnelleren Versand verspricht, oder später, wenn eine längere Versandzeit angegeben ist. Wenn ein Unternehmen Produkte nicht innerhalb von 30 Tagen versendet, muss es Maßnahmen ergreifen: etwa Verbraucher:innen über die voraussichtliche Dauer der Verzögerung informieren oder Rückerstattungsmöglichkeiten anbieten.

Der Klage zufolge hat Shein „wiederholt versäumt, Produkte innerhalb der vorgeschriebenen Fristen zu versenden, die erforderlichen Verzögerungsmitteilungen zu senden oder seinen Kund:innen Rückerstattungen anzubieten“.

„Kalifornische Verbraucher:innen haben es verdient, dass die Produkte, für die sie bezahlen, rechtzeitig geliefert werden, und Shein hat dieses Vertrauen wiederholt missbraucht, indem es keine Rückerstattungen anbot, wenn es nicht rechtzeitig liefern konnte. Unser Büro ist stolz darauf, sich mit den Bezirksstaatsanwält:innen von Sonoma, Los Angeles und San Francisco zusammenzuschließen, um Shein für seine illegalen Geschäftspraktiken zur Rechenschaft zu ziehen“, kommentierte Bezirksstaatsanwältin Allison Haley am Mittwoch in einer Pressemitteilung.

Im Rahmen des Urteils ist es Shein außerdem untersagt, „unwahre oder irreführende Angaben über die Versand- oder Lieferzeit von Produkten zu machen und gegen Gesetze im Zusammenhang mit Versandverzögerungen zu verstoßen“.

In einer Erklärung vom Donnerstag bestätigte Sheins Pressestelle, dass das Unternehmen Maßnahmen ergriffen habe, „um sicherzustellen, dass unsere Versand- und Kund:innenpraktiken sowie unsere Kommunikation mit den geltenden Gesetzen übereinstimmen, einschließlich der Verbesserung unserer internen Prozesse, um der Kundschaft klarere und vollständigere Informationen über die Lieferzeiten zu liefern“.

Millionenstrafen in Frankreich

Verglichen mit zwei Geldstrafen in Höhe von insgesamt 190 Millionen Euro, die gegen das in Singapur ansässige Unternehmen in Frankreich verhängt wurden, erscheint die kalifornische Strafe eher wie ein Taschengeld.

Die französische Wettbewerbs- und Betrugsbekämpfungsbehörde DGCCRF (Direction Générale de la Concurrence, de la Consommation et de la Répression des Fraudes) bestätigte letzte Woche, dass sie gegen Shein eine Geldstrafe von 40 Millionen Euro wegen irreführender Geschäftspraktiken verhängt habe. Die französische Datenschutzbehörde CNIL (Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés) sprach erst diese Woche eine Empfehlung für eine Geldstrafe von 150 Millionen Euro aus. Grund dafür sind Verstöße gegen Gesetze zur Verwendung digitaler Tracker für gezielte Werbung, die allgemein als ‚Cookies‘ bezeichnet werden.

Die DGCCRF hat den E-Commerce-Riesen wegen „irreführender Geschäftspraktiken“ beschuldigt und nach einer einjährigen Untersuchung präzisiert, dass er die Kundschaft über Preisnachlässe und seine Umweltauswirkungen getäuscht habe. Insbesondere stellte die Behörde fest, dass Shein Preise erhöhe, bevor sie gesenkt würden, wodurch Verbraucher:innen ein falsches Gefühl eines Angebots bekämen.

Die Untersuchung der Behörde ergab, dass nur 11 Prozent der beworbenen Rabatte tatsächlich Preiserhöhungen waren; 57 Prozent boten keine Preissenkung und bei 19 Prozent war der Preisrückgang weniger signifikant als beworben.

Irreführende Rabatte und Cookie-Richtlinien sind Stolpersteine für Shein in Frankreich

Während die Kartellbehörde bestätigte, dass Shein die Geldstrafe von 40 Millionen Euro akzeptiert habe, steht die endgültige Entscheidung von CNIL noch aus und wird voraussichtlich in den kommenden Wochen bekannt gegeben.

Die Anschuldigungen gehen auf eine Inspektion vor fast zwei Jahren, am 10. August 2023, zurück. Dabei stellte die CNIL fest, dass die Website von Shein Werbe-Cookies installierte, ohne vorher die Zustimmung der Nutzer:innen einzuholen oder unklare und irreführende Angaben dazu zu machen. Einem Bericht zufolge „wurden Cookies, die eine Zustimmung erfordern, auch dann gespeichert und gelesen, wenn Nutzer:innen sich abgemeldet hatten“.

Während die vorgeschlagenen 150 Millionen Euro hoch erscheinen, ist der Betrag von einer Per-Diem-Geldstrafe von 100.000 Euro gesunken -- für jeden Tag, an dem die Mängel der Website fortbestehen. Angesichts der jüngsten Schritte von Shein zur Einhaltung der Vorschriften wird ein Tagesbetrag jedoch nicht mehr angestrebt. Sheins Anwältin Sonia Cissé hat die vorgeschlagene Geldstrafe laut AFP jedoch als „völlig unverhältnismäßig“ kritisiert.