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Parlament in Vietnam billigt Freihandelsabkommen mit der EU

Von DPA

8. Juni 2020

Nach dem Europarlament hat auch die Nationalversammlung in Hanoi das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam gebilligt. Sobald das Abkommen in Kraft tritt, kann das aufstrebende asiatische Land die meisten seiner Waren zollfrei in die Europäische Union liefern. Nach Zustimmung aller anwesenden 457 Abgeordneten am Montag in Hanoi kann der Vertrag bis Anfang August wirksam werden. Als ungewöhnlich und zugleich als Zeichen der Transparenz galt die Tatsache, dass die Abstimmung live im vietnamesischen Fernsehen übertragen wurde.

Mit dem Abkommen sollen die Zölle auf 65 Prozent aller EU-Ausfuhren nach Vietnam umgehend entfallen. Der Rest soll mit wenigen Ausnahmen nach zehn Jahren folgen. Umgekehrt fallen nach dem Inkrafttreten die EU-Importzölle auf 71 Prozent aller vietnamesischen Waren weg, nach sieben Jahren wären es 99 Prozent.

Vietnam rechnet damit, seine Exporte in die EU bis zum Jahr 2030 um 44 Prozent zu erhöhen. Bisher profitierte das wachstumsstarke Land vom Handel mit Deutschland und Europa stärker als umgekehrt.

Nach Singapur ist Vietnam das zweite südostasiatische Land, mit dem die EU ein Freihandelsabkommen geschlossen hat. Die Verhandlungen mit Hanoi hatten bereits vor acht Jahren begonnen. Einige Abgeordnete im Europaparlament sahen das Abkommen wegen der Menschenrechtslage in der Sozialistischen Republik Vietnam kritisch. Sollte sich die Menschenrechtslage in dem Land verschlechtern, enthalte das Abkommen eine Aussetzungsklausel, hieß es im Februar in Brüssel, als das Europaparlament den Pakt mit großer Mehrheit ratifizierte. Das Parlament in Vietnam stimmte auch einem Investitionsschutzabkommen mit der EU zu. (dpa)