Globale Postdienste stellen US-Versand aufgrund von De-minimis-Änderungen ein

Globale Postdienste setzen den Versand in die USA ganz oder teilweise aus. Grund dafür sind die Änderungen der De-minimis-Regel, die die zollfreie Einfuhr von Paketen im Wert von unter 800 US-Dollar (688 Euro) erlaubte.

Die Regelung wurde 2016 eingeführt. Der damalige Präsident Donald Trump hatte die Ausnahmeregelung im Mai zunächst für Waren aus China aufgehoben. Im Juli unterzeichnete Trump dann eine Durchführungsverordnung, die die Abschaffung der Regelung weltweit ausweitete.

Ab dem 29. August gilt eine neue Regel. Briefe und persönliche Geschenke unter 100 US-Dollar (rund 92 Euro) sind dann bei der Einfuhr in die USA von Zöllen befreit. Für alle anderen Pakete gelten die Standardzölle für importierte Waren aus den jeweiligen Ländern.

Pakete, die vor dem 29. August in den USA eintreffen, werden nicht mit Zöllen belegt. Sendungen, die nach diesem Datum eintreffen, können jedoch an den Absender zurückgeschickt werden, um zusätzliche Gebühren zu vermeiden. Einige Postdienste haben dies bereits angekündigt.

Als Reaktion auf die bevorstehenden Änderungen haben eine Reihe globaler Postdienstleister den Versand in die USA vollständig eingestellt oder bestimmte Beschränkungen eingeführt. Einige davon sind vorübergehend, während die nächsten Schritte geklärt werden.

Der deutsche Logistikkonzern DHL gab bekannt, vorübergehende Beschränkungen für den Versand von Waren für Privat- und Geschäftskunden einzuführen. Die Annahme und der Transport von Paketen von Geschäftskunden in die USA wurde bereits am 22. August eingestellt. „Wichtige Fragen sind noch ungeklärt. Insbesondere, wie und von wem die Zölle künftig erhoben werden, welche zusätzlichen Daten erforderlich sind und wie die Datenübermittlung an die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) erfolgen wird“, so DHL in einer Erklärung.

Globale Postdienste kämpfen mit schnellen und unklaren Änderungen

Postdienste auf dem europäischen Festland, darunter in Belgien, Frankreich, Litauen, Tschechien und Slowenien, haben den Versand in die USA bereits vollständig eingestellt. In Großbritannien hat die Royal Mail die Exportdienstleistungen für Unternehmen eingestellt. Sie hofft, vor der Einführung der neuen Regeln ein neues System zur Einhaltung der Vorschriften einzurichten.

Eine ähnliche Entwicklung ist bei Postdienstleistern in Neuseeland und Australien zu beobachten. Kund:innen in beiden Regionen wurden vor erhöhten Portokosten gewarnt. Während Paketlieferungen in die USA in Neuseeland „vorübergehend nicht verfügbar“ sind, gab die australische Post bekannt, mit Zonos, einem US-amerikanischen Zollabfertigungsunternehmen, eine Partnerschaft einzugehen. Ziel ist es, ein neues Abrechnungssystem einzurichten, das es Kund:innen ermöglichen soll, Zölle im Voraus zu bezahlen.

Die Änderung der De-minimis-Regel hat viele Postunternehmen ratlos zurückgelassen. Viele geben an, dass sie sich aufgrund der wenigen Informationen über die neuen Regeln nicht rechtzeitig anpassen konnten.

PostEurop, der Handelsverband der öffentlichen Postbetreiber in Europa, erklärte, dass die technischen Spezifikationen und die Einzelheiten zur Umsetzung erst am 15. August von der CBP veröffentlicht wurden. „Dadurch blieb den europäischen Postdiensten ein extrem begrenzter Zeitrahmen für die Vorbereitung.“ „Darüber hinaus bedarf die zugehörige Dokumentation noch weiterer Klärung“, fügte der Verband hinzu.

In den USA ist das mögliche Ende der De-minimis-Regel seit langem ein Diskussionsthema. Die Regelung war bereits vom ehemaligen Präsidenten Joe Biden unter die Lupe genommen worden, dessen eigene Regierung begonnen hatte, Zweifel an der Zukunft der Regelung zu äußern.

Nach seinem Einzug ins Weiße Haus beschleunigte Trump die Bemühungen, die Regelung dauerhaft abzuschaffen. Er beschuldigte chinesische Verkäufer:innen ausdrücklich, die Regelung auszunutzen. Außerdem behauptete er, der freie Fluss unkontrollierter kleiner Pakete habe die Einfuhr illegaler Waren in die USA ermöglicht.

Nach der Abschaffung der De-minimis-Regel für chinesische Importe forderten US-Handelsorganisationen Trump auf, ein vollständiges Verbot zu erlassen. Der National Council of Textile Organisations beispielsweise hatte gefordert, die „destruktive“ Regelung weltweit zu beenden, um zu verhindern, dass chinesische Produkte über Drittländer in die USA gelangen.

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