Fast-Fashion-Gesetz: Die Diskussionen im Parlament werden wieder aufgenommen

Mehr als zwei Jahre nach der Verabschiedung eines Gesetzesvorschlags zur Eindämmung der ‘Fast Fashion’ durch die Nationalversammlung wird der parlamentarische Prozess nun wieder aufgenommen. Der Gesetzesentwurf, der insbesondere auf Giganten wie Shein abzielt, wird nächste Woche in einer mit Spannung erwarteten Sitzung diskutiert.

Der Gesetzesvorschlag der Horizons-Abgeordneten Anne-Cécile Violland wurde im März 2024 von den Abgeordneten und im Juni 2025 vom Senat angenommen. Anschließend wurde er zur Prüfung der Konformität mit dem europäischen Recht an die Europäische Kommission weitergeleitet.

Die EU-Kommissionelehnte den Text jedoch in mehreren Punkten ab. Dies führte zu langen Diskussionen mit der französischen Regierung. Dadurch verzögerte sich die Einberufung eines gemeinsamen Vermittlungsausschusses (französisch: Commission mixte paritaire, CMP), dem nächsten notwendigen Schritt im Parlament, um das Gesetz zu verabschieden.

Mehrere Verbände zeigten sich über diese Blockade empört.

Diese Sitzung zwischen Abgeordneten und Senator:innen soll zu einem zwischen beiden Kammern abgestimmten Text führen. Sie wurde nun für den 17. Juni einberufen. Das gab Violland am Freitag bekannt, eine Information, die von der Regierung bestätigt wurde.

„Frankreich hat entschieden und gut begründet auf die Anmerkungen der Europäischen Kommission geantwortet“, erklärte die Abgeordnete in einer Mitteilung. „Der CMP wird genau die Gelegenheit sein, eine robuste, ehrgeizige und mit dem europäischen Rechtsrahmen vereinbare Formulierung zu finden“, fügte sie hinzu.

Der Gesetzesvorschlag sieht eine Reihe von Instrumenten vor, um das wachsende Phänomen der ‘Fast Fashion’ einzudämmen. Diese kurzlebige Mode soll durch Maßnahmen wie Werbeverbote oder finanzielle Strafen begrenzt werden.

„Dieses Gesetz muss in unserem Recht endlich zwischen den Unternehmen unterscheiden, die sich für den ökologischen Wandel entschieden haben (...), und denen, die weiterhin auf einem zerstörerischen Modell florieren – für den Planeten, für unsere Gesundheit und für die Arbeitsplätze in der französischen Textilindustrie“, betonte Anne-Cécile Violland.

Wenn im CMP ein Kompromisstext verabschiedet wird, muss dieser noch von beiden Kammern angenommen werden, damit das Gesetz endgültig in Kraft treten kann.

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