Europäischer Rechtsstreit zwischen Kizik und Skechers endet mit Urteil

Die Schuhanbieter Skechers und HandsFree Labs (HFL), die Muttergesellschaft von Kizik, haben nach einem Urteil des Einheitlichen Patentgerichts in München beide einen Sieg in einem europäischen Patentstreit um „Hands-Free“-Schuhe für sich beansprucht.

Skechers teilte mit, das Gericht habe die von Kizik geltend gemachten Verletzungsansprüche in Bezug auf drei von vier angefochtenen Schuhmodellen zurückgewiesen und den Fall als „weitgehend unbegründet“ bezeichnet.

HandsFree Labs hingegen, das die EU-Klage im Namen von Fast IP, LLC, der Holdinggesellschaft für geistiges Eigentum (IP) von HFL, eingereicht hatte, erklärte, das jüngste Urteil habe festgestellt, dass bestimmte Skechers-Schuhe sein Patent verletzten.

Skechers wurde aufgefordert, den Verkauf der betroffenen Produkte in den 18 am Gerichtshof beteiligten EU-Ländern, darunter Deutschland, Frankreich und Italien, einzustellen und diese aus dem Verkehr zu ziehen. Zudem wurde Schadenersatz angeordnet. Gegen die Entscheidung können beide Parteien Berufung einlegen.

Der Rechtsstreit begann im Jahr 2025 in den USA, wo separate Gerichtsverfahren nach wie vor anhängig sind. Damals warf HFL Skechers vor, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterpatente zu verletzen, die sich auf die technischen Merkmale beziehen, dank derer Schuhe ohne Einsatz der Hände angezogen werden können. Das Unternehmen leitete daraufhin ein Verfahren in Europa ein, das sich gegen die „Hands Free Slip-Ins“-Produktreihe von Skechers richtete.

Skechers hat die Vorwürfe bestritten und argumentiert, dass seine Schuhe eine eigene Technologie nutzen und die von Kizik gehaltenen Patente ungültig seien. Das Unternehmen gibt an, weltweit über mehr als 300 Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterpatente für handfreie Schuhe zu verfügen.

Für Skechers ist der Bereich der „Hands-Free“-Schuhe seit seiner Einführung im Jahr 2021 zu einer immer wichtigeren Kategorie geworden. Die Vorwürfe der Patentverletzung folgten unmittelbar auf die 9,4 Milliarden Dollar (8,4 Milliarden Euro) schwere Fusion von Skechers mit 3G Capital, die nach Angaben des Unternehmens der Auslöser für Kiziks Entscheidung war, rechtliche Schritte einzuleiten.