EU will nach Corona-Krise Handelspolitik überprüfen

Die EU will wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ihre Handelspolitik überprüfen. Ziel sei, die richtige Balance zu finden zwischen einem Europa, das «offen für Geschäfte» ist und einem Europa, das seine Bürger und Unternehmen schütze, sagte EU-Handelskommissar Phil Hogan am Dienstag bei einem Online-Treffen der Handelsminister der EU-Staaten. So solle zum Beispiel sichergestellt werden, dass die EU die richtigen Instrumente habe, um sich vor unfairen Wettbewerbspraktiken zu schützen.

Auf konkrete Forderungen der europäischen Stahlindustrie ging Hogan nicht ein. Diese hatte vor dem Treffen gefordert, wegen der Corona-Krise Zollvergünstigungen für den Import von Stahl aus Nicht-EU-Staaten zu reduzieren. Die globalen Überkapazitäten seien massiv angestiegen und es drohe eine Importkrise, hieß es zur Begründung.

Zur Überprüfung der EU-Handelspolitik sollen von Mitte Juli an auch Gespräche mit EU-Parlamentariern, Unternehmen und Vertretern der Zivilgesellschaft geführt werden. In diesen wird es um Fragen rund um Themen wie krisenresistentere Wertschöpfungsketten, Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Unterstützung für kleinere und mittlere Unternehmen gehen.

Hogan berichtete zudem von Vorschlägen an die USA, in der Corona-Krise enger zusammen zu arbeiten. Diese seien bisher jedoch auf wenig Resonanz bei der Gegenseite gestoßen, sagte er. (dpa)

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