Die deutsche Wirtschaft fürchtet wegen der neuen US-Sanktionen einen dauerhaften Einbruch im Iran-Geschäft. «Viele Unternehmen sind auf dem Rückzug», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Nachdem 2017 die deutschen Exporte noch um 16 Prozent gestiegen sind, seien sie in den ersten fünf Monaten 2018 um vier Prozent zurückgegangen - mit stark sinkendem Trend. «Die Abwicklung von neuen, aber auch von laufenden Geschäften über Banken funktioniert nicht mehr, wenngleich Geschäfte nach EU-Recht weiter erlaubt sind.» Daher sei es wichtig, dass sich EU und Bundesregierung dafür einsetzen, Finanzierungskanäle dafür zu finden.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran tritt am Dienstag die erste Runde von US-Sanktionen wieder in Kraft. Die Maßnahmen waren im Zuge des Atomabkommens ausgesetzt worden. Die 2015 erzielte Vereinbarung soll den Iran daran hindern, eine Atombombe zu bauen. Im Gegenzug sollte der Westen Strafmaßnahmen und Sanktionen aufheben und damit auch mehr Investitionen im Iran möglich machen. Die EU will das Abkommen mit dem Iran retten und deswegen versuchen, die Folgen der US-Sanktionen so gering wie möglich zu halten. Wie aus Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums hervorgeht, sichert der Bund mit staatlichen Exportgarantien - Hermes-Bürgschaften - derzeit 57 Geschäfte im Iran mit einem Gesamtvolumen von 911 Millionen Euro ab.

Doch die Unsicherheit wächst und damit mindern sich auch die Vorteile für den Iran aus dem Atomabkommen, das den Bombenbau verhindern soll. Auf Druck der USA könnte auch eine vom Iran geplante Auszahlung von Guthaben in Deutschland in Höhe von 300 Millionen Euro in bar und der anschließende Transport in Geldkoffern in den Iran untersagt werden. Durch Sanktionen im Finanzbereich ist eine Überweisung nicht möglich. (dpa)

 

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