Deckers verliert Patentverletzungsklage gegen Quince

Die US-amerikanische Deckers Outdoor Corp hat einen viel beachteten Rechtsstreit gegen das US-Unternehmen Quince wegen Nachahmungen der australischen Lammfellstiefel von Ugg verloren.

Ein Bundesgericht in Kalifornien befand das Geschmacksmuster von Deckers für ungültig, obwohl die Stiefel von Quince es möglicherweise verletzen. Die Ungültigkeit wurde mit funktionalen, unbestimmten und offensichtlichen Designmerkmalen begründet.

Deckers hatte Quince bereits 2023 wegen der Verletzung des US-Patents Nr. D927,161 verklagt. Dabei handelt es sich um ein Geschmacksmuster, das das Design von Objekten anstelle von Erfindungen schützt. In diesem Fall bezog es sich speziell auf den Stiefel ‘Classic Ultra Mini’ von Ugg.

Diese jüngste Entscheidung ist ein weiterer Rückschlag für Deckers in diesem langwierigen Streit. Der Bekleidungskonzern, zu dem auch Hoka und Teva gehören, hatte bereits früher in dem Rechtsstreit markenrechtliche Ansprüche gegen Quince geltend gemacht.

Im vergangenen Jahr entschied jedoch ein:e US-Bezirksrichter:in, dass das Ugg-Design zu generisch für einen Markenschutz als Aufmachung sei.

Daraufhin reichte Quince im Februar eine Kartellklage gegen Deckers ein. Der Vorwurf lautet, der Ugg-Eigentümer versuche, ein unzulässiges Monopol auf grundlegende, kategorieweite Schuhmerkmale wie abgerundete Spitzen und dicke Sohlen zu beanspruchen.

Dieser Artikel wurde mithilfe von digitalen Tools übersetzt.

FashionUnited nutzt Künstliche Intelligenz, um die Übersetzung von Artikeln zu beschleunigen und das Endergebnis zu verbessern. Sie helfen uns, die internationale Berichterstattung von FashionUnited einer deutschsprachigen Leserschaft schnell und umfassend zugänglich zu machen. Artikel, die mithilfe von KI-basierten Tools übersetzt wurden, werden von unseren Redakteur:innen Korrektur gelesen und sorgfältig bearbeitet, bevor sie veröffentlicht werden. Bei Fragen oder Anmerkungen wenden Sie sich bitte per E-Mail an info@fashionunited.com