BGH Nachrichten und Nachrichtenarchiv

Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen

Kunst liegt oft im Auge des Betrachters. Das zeigte sich am Donnerstag auch am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Das Modeunternehmen Birkenstock wollte vom obersten deutschen Zivilgericht einen Urheberschutz für seine Sandalen-Klassiker feststellen lassen. Es hält die Modelle für Werke der angewandten Kunst. Doch der BGH entschied anders....

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Business|Aktualisiert

BGH skeptisch bei Haftung von Amazon für Partner-Internetseiten

Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft seit Donnerstag, ob der Internet-Versandriese Amazon möglicherweise für problematische Inhalte bei Teilnehmern seines Partnerprogramms haftet. Angemeldete Partner können auf ihrer eigenen Internetseite Links zu Produkten im Amazon-Angebot setzen. Kommt darüber ein Kauf zustande, zahlt Amazon eine Provision....

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Business

BGH klärt Informationspflicht zu Herstellergarantien im Online-Handel

Über Herstellergarantien müssen Internethändler nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) nur dann informieren, wenn diese für die Kaufentscheidung der Kunden relevant sind. Das sei dann der Fall, wenn die Garantie ein wesentliches Merkmal des Angebots darstelle, entschied der erste Zivilsenat am Donnerstag in Karlsruhe. Die Richter und...

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Business

BGH erlaubt negative Kundenkritik auf Ebay – in Grenzen

Verärgerte Kunden und Kundinnen dürfen nach einem Kauf über die Internetplattform Ebay ihre Kritik durchaus scharf formulieren. Diese darf aber nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) keine Schmähkritik sein - also nicht rein der Herabwürdigung des Verkäufers dienen. Werturteile hingegen seien durch die Meinungsfreiheit im Grundgesetz...

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