EU-Minister wollen Wirtschaft gegen neue Corona-Welle rüsten

Die EU will die europäische Wirtschaft für eine mögliche zweite Corona-Welle wappnen. "Die Markwirtschaft ist bedroht worden durch das Virus und wird immer noch bedroht", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Freitag in Berlin nach informellen Video-Beratungen der EU-Minister für Industrie und Binnenmarkt.

Vor der Tagung hatte der CDU-Politiker bereits betont, es gelte zu vermeiden, "dass infolge der wieder ansteigenden Infektionszahlen die wirtschaftlichen Aufschwungstendenzen in Europa beeinträchtigt und gefährdet werden". Die Pandemie habe aufgedeckt, dass die europäischen Volkswirtschaften bereits so verflochten und voneinander abhängig seien, dass der Shutdown im Frühjahr Lieferketten unterbrochen oder beschädigt habe, sagte Altmaier.

Der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton warnte, in einigen Bereichen sei die EU noch zu abhängig von Lieferanten aus Drittstaaten. Er kündigte an, den Binnenmarkt auch aufgrund der Corona-Erfahrungen verbessern zu wollen. "Wir müssen für die Kontinuität des Binnenmarkts sorgen, er muss weiter schlagkräftig bleiben", sagte Breton. "Niemand darf außen vor bleiben, kein Mitgliedstaat darf ins Hintertreffen geraten." Das gelte vor allem für die EU-Staaten, die am meisten von der Pandemie betroffen gewesen seien. "Dieser Grundsatz der Solidarität muss aufrecht bleiben", mahnte Breton. Altmaier kündigte an, die EU wolle gerade kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zum Binnenmarkt erleichtern.

Der Minister sagte, ohne Namen zu nennen, die EU sehe sich großen Herausforderungen durch Protektionismus und mangelnde Marktwirtschaft "in einigen Hauptwettbewerbsländern" gegenüber, auch bei technologischen und digitalen Innovationen. "Europa hat gute Voraussetzungen, diesen Wettbewerb zu bestehen", sagte Altmaier. "Gelingen wird dies aber nur mit einem starken Binnenmarkt, diese Weichen wollen wir stellen." (dpa)

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